Die USA erwägen eine drastische Senkung der Kosten für die Aufgabe der US-Staatsbürgerschaft

Die Vereinigten Staaten erwägen eine deutliche Senkung der Kosten für den Verzicht auf die Staatsbürgerschaft für im Ausland lebende Amerikaner, nachdem einige behauptet hatten, dass sie faktisch gezwungen werden, ihre Staatsbürgerschaft zu behalten. Einem Vorschlag des Außenministeriums zufolge würde die vorgeschlagene Senkung die Kosten von derzeit 2.350 Dollar (2.230 Euro) auf 450 Dollar (429 Euro) reduzieren.

Kosten Abgabe der US-Staatsbürgerschaft

In der Vergangenheit, bis 2010, mussten US-Bürger keine Gebühr für den Verzicht auf ihre US-Staatsbürgerschaft zahlen. Als die Kosten zum ersten Mal eingeführt wurden, betrugen sie 450 USD. Im Jahr 2015 mussten die Amerikaner jedoch feststellen, dass die Gebühr um satte 422 % auf das derzeitige Niveau anstieg.

Pläne zur Rückgängigmachung dieser beträchtlichen Erhöhung wurden im Januar angekündigt, als eine Organisation für „Accidental Americans“ eine Klage gegen die Gebühren einreichte. Ihr Argument war, dass das Recht, auf die US-Staatsbürgerschaft zu verzichten, ein grundlegender Aspekt der US-Verfassung ist und dass die hohen Kosten US-Bürger gegen ihren Willen dazu zwingen, sie zu behalten.

Warum erheben die USA also eine Gebühr von Personen, die auf ihre US-Staatsbürgerschaft verzichten wollen?

Die Gebühr dient in erster Linie dazu, die mit dem Verzichtsverfahren verbundenen Verwaltungskosten zu decken. Die Antragsteller müssen vor einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung der USA im Ausland einen Verzichtseid ablegen und erhalten anschließend eine Bescheinigung über den Verlust der Staatsangehörigkeit der Vereinigten Staaten (CLN). Diese Gebühr wurde zur gleichen Zeit wie der Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA) eingeführt.

Staatsbürgerbezogene Besteuerung

Ein Schlüsselfaktor für die Einführung der Gebühr war die Tatsache, dass US-Bürger einer staatsbürgerlichen Besteuerung unterliegen, die unabhängig von ihrem Wohnsitz auf ihr Einkommen erhoben wird.

FATCA wurde eingeführt, um gegen die Nichteinhaltung der Vorschriften durch US-Steuerzahler mit ausländischen Konten vorzugehen, und es wurde erwartet, dass mehr Amerikaner einen Verzicht auf ihre Staatsbürgerschaft in Erwägung ziehen würden.

Mögliche Senkung der Gebühren für den Verzicht auf die US-Staatsbürgerschaft

Was die mögliche Senkung der Kosten für den Verzicht auf die US-Staatsbürgerschaft betrifft, so hat das US-Außenministerium am 2. Oktober eine Bekanntmachung im Federal Register veröffentlicht, in der es vorschlägt, die Koten auf 450 $ zu senken. Derzeit werden öffentliche Stellungnahmen bis zum 1. November entgegengenommen; danach wird die Entscheidung überprüft und so bald wie möglich bekannt gegeben.

Das Außenministerium behauptet, dass die Kosten von 450 Dollar deutlich unter den tatsächlichen Verwaltungskosten liegen, die während des Verzichtsverfahrens anfallen. Es erklärt, dass die Kosten in 2015 erhöht wurden, um die wirkliche Kosten zu decken, da die Nachfrage nach dieser Dienstleistung gestiegen war. Seitdem haben sie jedoch Beschwerden erhalten, dass die höhere Kosten Menschen davon abhälten, auf ihre Staatsbürgerschaft zu verzichten. Darüber hinaus räumen sie ein, dass Probleme im Zusammenhang mit FATCA einige zum Verzicht motiviert haben könnten.

Durch die Senkung der Kosten auf ein Niveau, das unter den Verwaltungskosten liegt, möchte das Außenministerium die finanzielle Belastung für diejenigen, die auf ihre Staatsbürgerschaft verzichten wollen, verringern und die Gebührenstruktur an die anderer Dienstleistungen angleichen, die im Ausland lebenden Bürgern angeboten werden, wie z. B. eine konsularische Erklärung über die Geburt im Ausland.

In Anbetracht des vorläufigen Vorschlags des Außenministeriums werden wir Sie in diesem Blog über neue Entwicklungen im Hinblick auf die Umsetzung der Gebührensenkungen auf dem Laufenden halten.

Es bleibt auch ungewiss, ob Personen, die zuvor die höheren Kosten gezahlt haben, Anspruch auf Erstattung der Differenz haben werden.

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Quellen:

• Federal Register